Tagungsband RichterInnenwoche 2015

buch_richterwoche

Die RichterInnenwoche 2015 in Kitzbühel stand unter dem Titel „Die Medienlandschaft 2015 – Herausforderungen für die Justiz“. Im Rahmen dieser prominent besetzten Veranstaltung durfte Patrick Minar gemeinsam mit Staatsanwalt Thomas Vecsey einen Workshop zum Thema Litigation PR leiten. Nun liegt der Tagungsband, erschienen bei NWV Neuer wissenschaftlicher Verlag, vor. Den Beitrag von Patrick Minar gibts zum download hier.

Wahrnehmungsbericht 2015/16

Anfang Juni hat der Österreichische Rechtsanwaltskammertag seinen 42. Wahrnehmungsbericht zur österreichischen Rechtspflege und Verwaltung veröffentlicht. Der Berichtszeitraum erstreckt sich von Mai 2015 bis einschließlich April 2016. Wie bereits in den vergangenen Ausgaben üblich, beinhaltet auch dieser Bericht Beiträge zur Gesetzgebung sowie gesammelte Wahrnehmungen aus der Praxis der österreichischen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte. Neu hinzugekommen ist dieses Jahr das Kapitel „Fieberkurve des Rechtsstaates. Hier geht es zum Bericht.

Unbenannt

Die Justiz soll sich nicht verstecken

Bei unseren deutschen Nachbarn diskutiert man seit geraumer Zeit darüber, ob die Aufnahme und Übertragung öffentlicher Urteilsverkündungen, ganz nach US-amerikanischem Muster, bei den obersten Bundesgerichten zugelassen werden soll. Ein diesbezüglicher Änderungsentwurf, beziehend auf § 169 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz), soll in den kommenden Monaten ins Bundeskabinett eingebracht werden. Weiterlesen

„No na ned“

Im Blaulichtfunk-Prozess hatte wieder einmal ein Sachverständiger einen großen Auftritt. Er zerpflückte Zahlungsströme und legte die fragwürdige Gebarung offen. Inklusive eines knackigen Sagers, als er die Frage, ob es Hinweise auf Kickback-Zahlungen gebe, mit einem launigen „No na net“ beantwortete. Natürlich schaffte er es damit in die Headlines der nach Neuigkeiten dürstenden Journalisten. Durchgängig in allen Medien wurde – teils großflächig – darüber berichtet.

no na ned 2

Weiterlesen

Durchwachsene Zwischenbilanz im Untersuchungsausschuss

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Hypo-Debakels steht nun in etwa bei der Hälfte seiner grundsätzlich auf 14 Monaten begrenzten Tätigkeit. Zeit für ein erstes Resümee in Bezug auf die Neuerungen der Verfahrensordnung, die nach langem Ringen vom Nationalrat beschlossen wurden und der an den Tag gelegten politischen Praxis der Abgeordneten. Weiterlesen